Volltextveröffentlichungen (5)

• VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
• Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
• Bundeskartellamt

  Nachprüfungsverfahren: Baustellengemeinkostenaufteilung; Ausschlussgrund - Nachprüfungsantrag zurückgewiesen

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Baustellengemeinkosten sind auf Verlangen aufzuschlüsseln!

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä. (2)

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Baustellengemeinkosten sind aufzuschlüsseln! (VPR 2016, 156)

• ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

  Baustellengemeinkosten sind aufzuschlüsseln! (IBR 2016, 415)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (15)

• OLG Düsseldorf, 07.08.2013 - Verg 15/13

  Ausschließung eines Angebots wegen nicht fristgerechter Abgabe geforderter …

  Auszug aus VK Bund, 11.04.2016 - VK 2-17/16

  Denn ein derartiges Angebot ist nicht mit den anderen Angeboten im Wettbewerb vergleichbar (vgl. EuGH, Urteil vom 25. April 1996, C-87/94; OLG München, Beschluss vom 29. September 2009, Verg 12/09; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 7. August 2013, VII-Verg 15/13 und vom 8. Dezember 2009, VII-Verg 52/09; 1. VK Bund, Beschluss vom 27. April 2014, VK1-62/14).

  Da die ASt bewusst eine Angabe gemacht hat, fehlt auch keine Erklärung, so dass es auf die Frage, ob die Ag insoweit ihr Ermessen im Vorfeld (vgl. Ziffer 8.2 der Bewerbungsbedingungen) dahingehend ausüben durfte, alle Angaben zu Preisen nicht nachzufordern, nicht mehr entscheidungserheblich ankommt (vgl. hierzu OLG Düsseldorf, Beschluss vom 28. November 2012, VII-Verg 8/12, sowie Beschluss vom 7. August 2013 - VII-Verg 15/13, 2. VK Bund, Beschluss vom 5. März 2015, VK2-13/15; vgl. zur ab 18. April 2016 geltenden Rechtslage § 56 Abs. 2 S. 2 VgV n.F.).

• OLG Düsseldorf, 21.10.2015 - Verg 28/14

  Kriterien für die Vergabe von IT-Dienstleistungen (Virenschutz) im …

  Auszug aus VK Bund, 11.04.2016 - VK 2-17/16

  die Vorgaben der Ag auch im rechtlichen Sinne einen Verstoß darstellen, den sie vorab mittels einer Rüge bei der Ag hätte anbringen müssen, so dass es an einer Erkennbarkeit im Rechtssinne mangelte (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 21. Oktober 2015, VII-Verg 28/14 und vom 16. Dezember 2015, VII-Verg 25/15).
• OLG Düsseldorf, 16.12.2015 - Verg 25/15

  Anforderungen an das Verfahren vor der Vergabekammer; Anforderungen an die …

  Auszug aus VK Bund, 11.04.2016 - VK 2-17/16

  die Vorgaben der Ag auch im rechtlichen Sinne einen Verstoß darstellen, den sie vorab mittels einer Rüge bei der Ag hätte anbringen müssen, so dass es an einer Erkennbarkeit im Rechtssinne mangelte (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 21. Oktober 2015, VII-Verg 28/14 und vom 16. Dezember 2015, VII-Verg 25/15).

 
• OLG Düsseldorf, 21.10.2015 - Verg 35/15

  Ausschließung eines Angebots wegen unterbliebener Vorlage nachgeforderter …

  Auszug aus VK Bund, 11.04.2016 - VK 2-17/16

  Die ASt hat vorliegend bewusst in eigenem ökonomischen Interesse handelnd die fragliche Erklärungen abgegeben und nicht nur - wie in dem von ihr herangezogenen Fall des OLG Düsseldorf - aufgrund eines besonderen Zeitdrucks Angaben vergessen, die - so der Senat - allenfalls den Vorwurf einer geringgradigen Fahrlässigkeit erlaube, so dass dort Raum für eine Aufklärung gegeben war (Beschluss vom 21. Oktober 2015, VII-Verg 35/15).
• BGH, 20.01.2009 - X ZR 113/07

  Schadensersatzanspruch gegen eine kirchliche Stiftung gestützt auf die …

  Auszug aus VK Bund, 11.04.2016 - VK 2-17/16

  Der Bundesgerichtshof hat bei der Erörterung der Frage unzulässiger Änderungen der Vergabeunterlagen durch einen Bieters nur festgestellt, dass die in einem Begleitschreiben enthaltenen Klarstellungen, Kalkulationsannahmen und Erklärungen des Bieters, die lediglich Hinweise auf die von ihm vorgenommene Preisermittlung geben, nicht Vertragsbestandteile werden (Urteil vom 20. Januar 2009, X ZR 113/07).
• OLG München, 29.09.2009 - Verg 12/09

  Vergabenachprüfungsverfahren: Vergaberechtsverstoß im Zusammenhang mit einem …

  Auszug aus VK Bund, 11.04.2016 - VK 2-17/16

  Denn ein derartiges Angebot ist nicht mit den anderen Angeboten im Wettbewerb vergleichbar (vgl. EuGH, Urteil vom 25. April 1996, C-87/94; OLG München, Beschluss vom 29. September 2009, Verg 12/09; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 7. August 2013, VII-Verg 15/13 und vom 8. Dezember 2009, VII-Verg 52/09; 1. VK Bund, Beschluss vom 27. April 2014, VK1-62/14).
• OLG Celle, 24.09.2014 - 13 Verg 9/14

  Auslegung eines Vergabeprüfungsantrags hinsichtlich des Antragsgegners; …

  Auszug aus VK Bund, 11.04.2016 - VK 2-17/16

  Die Bezeichnung des Antragsgegners im Nachprüfungsantrag ist grundsätzlich auslegungsfähig (OLG Celle, Beschluss vom 24. September 2014, 13 Verg 9/14).
• OLG Düsseldorf, 08.02.2006 - Verg 61/05

  Erstattung der Kosten des Beigeladenen im Vergabeverfahren

  Auszug aus VK Bund, 11.04.2016 - VK 2-17/16

  Die Bg hat sich auch durch schriftsätzlichen Vortrag und der Teilnahme an der mündlichen Verhandlung aktiv am Nachprüfungsverfahren beteiligt, Sachanträge gestellt und daher auch ein Kostenrisiko auf sich genommen (vgl. OLG Düsseldorf, Beschl. v. 10. Mai 2012, VII-Verg 5/12; Beschl. v. 8. Februar 2006, VII-Verg 61/05).
• OLG Düsseldorf, 10.05.2012 - Verg 5/12

  Kostenentscheidung nach Erledigung des Vergabenachprüfungsverfahrens

  Auszug aus VK Bund, 11.04.2016 - VK 2-17/16

  Die Bg hat sich auch durch schriftsätzlichen Vortrag und der Teilnahme an der mündlichen Verhandlung aktiv am Nachprüfungsverfahren beteiligt, Sachanträge gestellt und daher auch ein Kostenrisiko auf sich genommen (vgl. OLG Düsseldorf, Beschl. v. 10. Mai 2012, VII-Verg 5/12; Beschl. v. 8. Februar 2006, VII-Verg 61/05).
• OLG Düsseldorf, 28.11.2012 - Verg 8/12

  Ausschließung eines Angebots wegen des Nichtvorliegens von Nachweisen

  Auszug aus VK Bund, 11.04.2016 - VK 2-17/16

  Da die ASt bewusst eine Angabe gemacht hat, fehlt auch keine Erklärung, so dass es auf die Frage, ob die Ag insoweit ihr Ermessen im Vorfeld (vgl. Ziffer 8.2 der Bewerbungsbedingungen) dahingehend ausüben durfte, alle Angaben zu Preisen nicht nachzufordern, nicht mehr entscheidungserheblich ankommt (vgl. hierzu OLG Düsseldorf, Beschluss vom 28. November 2012, VII-Verg 8/12, sowie Beschluss vom 7. August 2013 - VII-Verg 15/13, 2. VK Bund, Beschluss vom 5. März 2015, VK2-13/15; vgl. zur ab 18. April 2016 geltenden Rechtslage § 56 Abs. 2 S. 2 VgV n.F.).
• EuGH, 25.04.1996 - C-87/94

  Kommission / Belgien
• VK Bund, 05.03.2015 - VK 2-13/15

  Nachprüfungsverfahren: Dienstleistungen; Nachforderungsermessen
• OLG Düsseldorf, 08.12.2009 - Verg 52/09

  Zurückweisung eines Antrags auf Verlängerung der aufschiebenden Wirkung der …
• VK Bund, 30.12.2009 - VK 2-222/09

  Auftrag eines Neubaus
• VK Bund, 27.08.2014 - VK 1-62/14

  Nachprüfungsverfahren: "Wärmeversorgung"

• OVG Sachsen, 21.10.2020 - 6 A 954/17

  Vergabe von Bauleistungen; Widerspruch; Aufklärung; Ausschluss; Subvention; …

  Gleiches gilt für den von dem Beklagten zitierten Beschluss der 2. Vergabekammer des Bundes (BKartA Bonn) vom 11. April 2016 - VK 2 - 17/16 - (juris), wo sich die Antragstellerin bewusst die genaue Aufteilung der Baustellengemeinkosten offen gehalten hatte, um bei späteren Nachtragsverhandlungen entsprechend der angefallenen Änderung diese entweder vollständig dem Umsatz oder aber der Zeit zuordnen zu können (…vgl. Rn. 88).